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Blitzermarathon in Deutschland – aber in Bayern nicht

Donaukurier.de Fast überall in Deutschland ist Blitzermarathon – nur nicht in Bayern www.donaukurier.de
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edit: Titel an die Communityregel angepasst - Originaltitel war: “Blitzermarathon in Deutschland – aber nicht in Bayern”

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Junges Radio - in Bayern nicht.

openPetition Offener Brief: Keine vorschnelle Abschaltung von PULS Radio – Zeit & Alternativen jetzt sichern - Online-Petition www.openpetition.de
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PULS Radio war nicht nur ein Sender, sondern ein Türöffner für Talente - ein Ort der Innovation und ein Motor für die bayerische und deutsche Musikszene. Ihn abzuschalten, schwächt die kulturelle Infrastruktur nachhaltig.

  • Die Abschaltung zum 13.01.2026 war zu kurzfristig. Es braucht eine längere Übergangsfrist. PULS Radio ist eine Förderinstitution für Newcomer.
  • Nach der Abschaltung braucht es adäquate Alternativen. Nicht als Randnotiz, sondern als verbindliche, gleichwertige Weiterführung der Nachwuchsförderung.
  • Sicherstellung von linearer Ausstrahlung für GEMA/GVL-relevante Musiktitel, damit Nachwuchskünstler*innen weiterhin fair vergütet werden und nicht von der Wertschöpfungskette ausgeschlossen werden.
  • Es braucht einen offenen Dialog mit der künstlerischen Community über Übergangslösungen, Förderwege und Kooperationsmodelle, die die kuratorische Linie von PULS Radio fortführen.

Die bleibenden Alternativen können dies nicht ansatzweise ersetzen.

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PULS Radio war nicht nur ein Sender, sondern ein Türöffner für Talente - ein Ort der Innovation und ein Motor für die bayerische und deutsche Musikszene. Ihn abzuschalten, schwächt die kulturelle Infrastruktur nachhaltig.

  • Die Abschaltung zum 13.01.2026 war zu kurzfristig. Es braucht eine längere Übergangsfrist. PULS Radio ist eine Förderinstitution für Newcomer.
  • Nach der Abschaltung braucht es adäquate Alternativen. Nicht als Randnotiz, sondern als verbindliche, gleichwertige Weiterführung der Nachwuchsförderung.
  • Sicherstellung von linearer Ausstrahlung für GEMA/GVL-relevante Musiktitel, damit Nachwuchskünstler*innen weiterhin fair vergütet werden und nicht von der Wertschöpfungskette ausgeschlossen werden.
  • Es braucht einen offenen Dialog mit der künstlerischen Community über Übergangslösungen, Förderwege und Kooperationsmodelle, die die kuratorische Linie von PULS Radio fortführen.

Die bleibenden Alternativen können dies nicht ansatzweise ersetzen.

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Schleswig-Holstein dreht die IT komplett auf links. Bayern nicht.

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Na geht doch!

Sicher wird es irgendwo harken und klemmen, aber das ist mal Souveränität.

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Na geht doch!

Sicher wird es irgendwo harken und klemmen, aber das ist mal Souveränität.

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Cannabisclubs geben Cannabis aus - in Bayern nicht

BR24 Cannabis-Ausgabe in Bayern erneut gestoppt www.br.de
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In Bayern bleibt es Clubs weiter verwehrt, Cannabis an ihre Mitglieder auszugeben. In Grafenwöhr in der Oberpfalz verhinderte jetzt das Landesamt für Gesundheit die Marihuana-Ausgabe eines Vereins. Doch dieser will nicht aufgeben.

Erneut hat ein Cannabis-Club in Bayern versucht, an seine Mitglieder legal Marihuana auszugeben – doch das Vorhaben ist geplatzt. Wie Clubvorstand Christian Pschierer vom “Buds Collective e.V.” in Grafenwöhr im Oberpfälzer Landkreis Neustadt an der Waldnaab dem BR sagte, hatte das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Tag zuvor Bedenken geäußert und die Ausgabe verhindert.

Die betreffende E-Mail des LGL liegt dem BR vor. Die Behörde schreibt darin, Pschierer würde sich bei einer Marihuana-Ausgabe strafbar machen. Die Begründung: Die Ausgabe sei laut Gesetz “ausschließlich innerhalb des befriedeten Besitztums der Anbauvereinigungen” legal. “Buds Collective e.V.” würde aber eine nicht zulässige Ausgabestelle in Grafenwöhr nutzen. Dies stelle eine Ordnungswidrigkeit dar, die laut LGL eine Geldbuße von 500 bis 30.000 Euro nach sich ziehen könne.

Clubvorstand Pschierer erklärte BR24, er empfinde das Vorgehen als “Behördenwillkür”, weil ihm die Genehmigungen vorlägen.

Damit ist die legale Abgabe von Cannabis in Bayern erneut gescheitert. Zwar sind entsprechende Cannabis-Clubs in Bayern zugelassen - etwa acht gibt es inzwischen - zu einer legalen Abgabe kam es aufgrund behördlicher Einsprüche jedoch nie.

Das hatte im August bereits der Cannabis-Club “Franken Cannabis” im oberfränkischen Buttenheim erfahren. Zwar hatte der Verein als erster in Bayern Cannabis ausgegeben – aus Behördensicht jedoch illegal. In seinem Fall erhob die Baubehörde nach wenigen Tagen Einspruch: “Die Abgabe von Konsumcannabis aus einem als landwirtschaftliche Lagerhalle genehmigten Gebäude verstößt gegen Baurecht”, hieß es. Der Verein gab nach einer juristischen Niederlage auf.

Die bayerische Staatsregierung hatte die zum 1. April 2024 in Kraft getretene Teil-Legalisierung stets kritisiert und keinen Hehl daraus gemacht, sie mit Regeln so weit wie möglich einschränken zu wollen.

In Grafenwöhr kontrollierten am Samstag mehrere Mitarbeiter des LGL und die Polizei, dass keine Cannabis-Ausgabe stattfindet. Der Cannabis-Club Grafenwöhr will nun kommenden Samstag, dem 29. November, einen erneuten Versuch starten, Marihuana gesetzeskonform an die Mitglieder auszugeben.

Schon seit Frühjahr 2024 bemüht sich der Verein um die Genehmigungen nach dem Konsumcannabisgesetz. Trotz strenger gesetzlicher Auflagen in Bayern fand der Club einen Weg zur Umsetzung: Der Anbau der Pflanzen erfolgt im benachbarten Sachsen. Dort seien die Behörden kooperativer, sagt Pschierer.

Das LGL antwortete am Dienstag schriftlich: “Die Landesdirektion Sachsen erteilte die Erlaubnis zum Anbau und zur Weitergabe von Cannabis nach dem Konsumcannabisgesetz (KCanG). Es handelt sich um eine rechtlich in § 33 KCanG definierte Konstellation, aus der sich verschiedene Zuständigkeiten ergeben.” Das LGL habe “auf etwaige Rechtsfolgen bei unzureichender Erfüllung der Vorschriften des KCanG bei der Liegenschaft in Bayern hingewiesen” – behördliche Anordnungen seien nicht getroffen worden. Ob und welche weiteren Schritte nun erfolgen, hänge laut LGL “von der weiteren Entwicklung des Sachverhalts ab”.

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In Bayern bleibt es Clubs weiter verwehrt, Cannabis an ihre Mitglieder auszugeben. In Grafenwöhr in der Oberpfalz verhinderte jetzt das Landesamt für Gesundheit die Marihuana-Ausgabe eines Vereins. Doch dieser will nicht aufgeben.

Erneut hat ein Cannabis-Club in Bayern versucht, an seine Mitglieder legal Marihuana auszugeben – doch das Vorhaben ist geplatzt. Wie Clubvorstand Christian Pschierer vom “Buds Collective e.V.” in Grafenwöhr im Oberpfälzer Landkreis Neustadt an der Waldnaab dem BR sagte, hatte das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Tag zuvor Bedenken geäußert und die Ausgabe verhindert.

Die betreffende E-Mail des LGL liegt dem BR vor. Die Behörde schreibt darin, Pschierer würde sich bei einer Marihuana-Ausgabe strafbar machen. Die Begründung: Die Ausgabe sei laut Gesetz “ausschließlich innerhalb des befriedeten Besitztums der Anbauvereinigungen” legal. “Buds Collective e.V.” würde aber eine nicht zulässige Ausgabestelle in Grafenwöhr nutzen. Dies stelle eine Ordnungswidrigkeit dar, die laut LGL eine Geldbuße von 500 bis 30.000 Euro nach sich ziehen könne.

Clubvorstand Pschierer erklärte BR24, er empfinde das Vorgehen als “Behördenwillkür”, weil ihm die Genehmigungen vorlägen.

Damit ist die legale Abgabe von Cannabis in Bayern erneut gescheitert. Zwar sind entsprechende Cannabis-Clubs in Bayern zugelassen - etwa acht gibt es inzwischen - zu einer legalen Abgabe kam es aufgrund behördlicher Einsprüche jedoch nie.

Das hatte im August bereits der Cannabis-Club “Franken Cannabis” im oberfränkischen Buttenheim erfahren. Zwar hatte der Verein als erster in Bayern Cannabis ausgegeben – aus Behördensicht jedoch illegal. In seinem Fall erhob die Baubehörde nach wenigen Tagen Einspruch: “Die Abgabe von Konsumcannabis aus einem als landwirtschaftliche Lagerhalle genehmigten Gebäude verstößt gegen Baurecht”, hieß es. Der Verein gab nach einer juristischen Niederlage auf.

Die bayerische Staatsregierung hatte die zum 1. April 2024 in Kraft getretene Teil-Legalisierung stets kritisiert und keinen Hehl daraus gemacht, sie mit Regeln so weit wie möglich einschränken zu wollen.

In Grafenwöhr kontrollierten am Samstag mehrere Mitarbeiter des LGL und die Polizei, dass keine Cannabis-Ausgabe stattfindet. Der Cannabis-Club Grafenwöhr will nun kommenden Samstag, dem 29. November, einen erneuten Versuch starten, Marihuana gesetzeskonform an die Mitglieder auszugeben.

Schon seit Frühjahr 2024 bemüht sich der Verein um die Genehmigungen nach dem Konsumcannabisgesetz. Trotz strenger gesetzlicher Auflagen in Bayern fand der Club einen Weg zur Umsetzung: Der Anbau der Pflanzen erfolgt im benachbarten Sachsen. Dort seien die Behörden kooperativer, sagt Pschierer.

Das LGL antwortete am Dienstag schriftlich: “Die Landesdirektion Sachsen erteilte die Erlaubnis zum Anbau und zur Weitergabe von Cannabis nach dem Konsumcannabisgesetz (KCanG). Es handelt sich um eine rechtlich in § 33 KCanG definierte Konstellation, aus der sich verschiedene Zuständigkeiten ergeben.” Das LGL habe “auf etwaige Rechtsfolgen bei unzureichender Erfüllung der Vorschriften des KCanG bei der Liegenschaft in Bayern hingewiesen” – behördliche Anordnungen seien nicht getroffen worden. Ob und welche weiteren Schritte nun erfolgen, hänge laut LGL “von der weiteren Entwicklung des Sachverhalts ab”.

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Schleswig-Holstein setzt auf Open Source, Bayern nicht…

pandolin.io Bayern kauft "digitale Souveränität" bei Microsoft. Und nennt das Fortschritt. www.pandolin.io
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Bayern kauft “digitale Souveränität” bei Microsoft. Und nennt das Fortschritt.

Das ist Industriepolitik. Reine Lobbypolitik. Und zwar zugunsten eines einzelnen US-Anbieters. So wie seinerzeit auch der Limux-Ausstieg mit dem folgenden Umzug Microsofts von unterschleißheim nach München ein wie der Schwabe sagen würde “Geschmäckle” hatte.

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Bayern kauft “digitale Souveränität” bei Microsoft. Und nennt das Fortschritt.

Das ist Industriepolitik. Reine Lobbypolitik. Und zwar zugunsten eines einzelnen US-Anbieters. So wie seinerzeit auch der Limux-Ausstieg mit dem folgenden Umzug Microsofts von unterschleißheim nach München ein wie der Schwabe sagen würde “Geschmäckle” hatte.

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Abschied bis Herbst: Dänisches Digitalministerium kehrt Microsoft den Rücken - Bayern nicht

heise online Abschied bis Herbst: Dänisches Digitalministerium kehrt Microsoft den Rücken www.heise.de
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Abschied bis Herbst: Dänisches Digitalministerium kehrt Microsoft den Rücken

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Abschied bis Herbst: Dänisches Digitalministerium kehrt Microsoft den Rücken

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Müllvermeidung und Gesundheitsrisiko - Belgien verbietet Verkauf von Einweg-E-Zigaretten – Bayern nicht

Die Nachrichten Müllvermeidung und Gesundheitsrisiko - Belgien verbietet Verkauf von Einweg-E-Zigaretten www.deutschlandfunk.de
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Müllvermeidung und Gesundheitsrisiko - Belgien verbietet Verkauf von Einweg-E-Zigaretten

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Müllvermeidung und Gesundheitsrisiko - Belgien verbietet Verkauf von Einweg-E-Zigaretten

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Putin wünscht Fico, Orban und Schröder ein frohes Neues - Bayern nicht

n-tv.de Putin wünscht Fico, Orban und Schröder ein frohes Neues www.n-tv.de
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Putin wünscht Fico, Orban und Schröder ein frohes Neues

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Putin wünscht Fico, Orban und Schröder ein frohes Neues

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Brandenburger Koalition zerbricht nach Krankenhausreform-Streit – Bayern nicht

tagesschau.de Brandenburger Koalition zerbricht nach Krankenhausreform-Streit www.tagesschau.de
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Brandenburger Koalition zerbricht nach Krankenhausreform-Streit

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Brandenburger Koalition zerbricht nach Krankenhausreform-Streit